Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen des Branded Gold Onlineshops -
eine Handelsmarke der Mida Trading GmbH, Nuthedamm 15, 14480 Potsdam

Stand: 25.06.2014

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten zwischen der Mida Trading GmbH, Nuthedamm 15, 14480 Potsdam (nachfolgend: „Verkäuferin“) und dem Kunden für alle Verkäufe, Lieferungen und Leistungen nach Maßgabe des zwischen der Verkäuferin und dem Kunden geschlossenen Vertrags.

(2) Diese Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich; entgegenstehende oder von diesen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Verkäufer hat ausdrücklich und schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.

(3) Diese Geschäftsbedingungen gelten sowohl gegenüber natürlichen als auch gegenüber juristischen Personen sowie gleichermaßen gegenüber Verbrauchern (§ 13 BGB) und Unternehmern (§ 14 BGB), es sei denn, in der jeweiligen Klausel wird eine Differenzierung vorgenommen.

§ 2 Vertragsschluss

(1) Sämtliche Verkaufsangebote der Verkäuferin sind freibleibend und unverbindlich. Die Darstellungen der Waren auf der Internetseite der Verkäuferin stellen kein rechtlich bindendes Angebot dar.

(2) Die Verkäuferin betreibt einen Onlineshop. Der Kunde kann Bestellungen direkt durch Nutzung des Onlineshops bei der Verkäuferin tätigen. Hierzu muss er den vorgegebenen Bestellvorgang durchlaufen. Durch Anklicken des Buttons "Kostenpflichtige Bestellung " gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Erwerb der sich im Warenkorb befindlichen Waren ab. Unmittelbar nach Eingang des Angebots bei der Verkäuferin wird der Eingang des Angebots von dieser per E-Mail bestätigt. Diese Eingangsbestätigung stellt noch keine Vertragsannahme dar. Die Verkäuferin kann das vom Kunden abgegebene Angebot binnen drei Tagen annehmen. In diesem Falle erhält der Kunde eine Annahmebestätigung per E-Mail.

§ 3 Preise

(1) Sämtliche Preise, die die Verkäuferin auf ihrer Internetseite oder in sonstigen Publikationen bereithält, sind freibleibend und unverbindlich. Die Verkäuferin handelt mit den Edelmetallen Gold, Silber, Platin und derer speziellen Präsentation in Plastikcards. Deren Preis unterliegt auf dem Markt Schwankungen, auf die die Verkäuferin keinerlei Einfluss hat. Die Preise können sich daher häufig ändern.

(2) Als vereinbart gelten die jeweiligen Bruttopreise in Euro, die zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden ausgewiesen sind. Für bestimmte Waren, die die Verkäuferin anbietet, fällt keine Mehrwertsteuer an. Für diese Waren entspricht der Nettopreis dem Bruttopreis.

(3) Die Zahlungspflicht des Kunden erstreckt sich auf den in der Rechnung ausgewiesenen Endbetrag.

(4) Im Onlineshop der Verkäuferin ist eine Uhr eingeblendet. Diese zeigt an, wann die nächste Änderung der Preise erfolgen kann.

§ 4 Zahlungsmodalitäten

(1) Die Verkäuferin bietet dem Kunden folgende Zahlungsmöglichkeiten an:

  • Vorkasse

Bei Abgabe seines Angebots entscheidet sich der Kunde für diese Zahlungsmöglichkeit.

(2) Wählt der Kunde Vorkasse, kann er den Rechnungsbetrag per Banküberweisung zahlen.

(3) Wählt der Kunde die Zahlung per Banküberweisung, so übermittelt ihm die Verkäuferin zusammen mit der Annahmebestätigung eine Rechnung sowie die Kontoverbindung zur Durchführung der Banküberweisung. Der Kunde kann mit befreiender Wirkung ausschließlich auf die in der Rechnung ausgewiesene Kontoverbindung zahlen. Der Kunde muss den Kaufpreis binnen drei Werktagen nach Zugang der Annahmebestätigung zahlen.

§ 5 Lieferung, Versand, Gefahrübergang

(1) Hat die Verkäuferin Lieferfristen angegeben und sind diese zur Grundlage der Auftragserteilung gemacht worden, so verlängern sich solche Fristen bei Streik und Fällen höherer Gewalt, und zwar für die Dauer der Verzögerung. Das Gleiche gilt, wenn der Kunde etwaige Mitwirkungspflichten nicht erfüllt.

(2) Der Kunde kann wählen, ob er die bei der Verkäuferin bestellte Ware an ihn oder eine von ihm zu bestimmende dritte Person geliefert werden soll. Wünscht der Kunde den Versand der Ware, so erfolgt dieser durch ein durch die Verkäuferin auszuwählendes Transportunternehmen durch versicherten und unversicherten Versand.

(3) Wünscht der Kunde die Lieferung der Ware, so trägt der Kunde die Versandkosten nach Maßgabe der im Onlineshop der Verkäuferin oder der in den entsprechenden Preislisten ausgewiesenen Versandkosten. Für den Fall, dass die Verkäuferin oder das von der Verkäuferin beauftragte Transportunternehmen mit dem Kunden einen Liefertermin abstimmt und der Kunde an diesem Termin nicht angetroffen werden kann, hat er auch die Kosten für die erfolglose Anlieferung zu tragen.

(4) Ist der Kunde Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs der Ware erst mit Übergabe an den Kunden über.

(5) Ist der Kunde Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs der Ware in dem Moment auf den Kunden über, in dem die Ware an das von der Verkäuferin gewählte Transportunternehmen übergeben worden ist.

§ 6 Widerruf

Der Kunde hat das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen den Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem der Kunde oder ein vom Kunden benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen hat.

Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Kunde uns:

  • per Post: Mida Trading GmbH, Nuthedamm 15, 14480 Potsdam
  • per Telefon: +49 (0)331 600 372 - 0 oder 0800 7239 796
  • per Telefax: +49 (0)331 600 372 - 10
  • per E-Mail: info@branded-gold.com

mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax, Telefon, oder E-Mail) über den Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Der Kunde kann dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Kunde die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn der Kunde diesen Vertrag widerruft, haben wir dem Kunden alle Zahlungen bezüglich der widerrufenen Bestellung, die wir vom Kunden erhalten haben, ausschließlich der Lieferkosten unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir die klassische Banküberweisung. In keinem Fall werden dem Kunden wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder vom Kunden zurückgesandt bekommen haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Der Kunde hat die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem der Kunde uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichtet hat, an:

  • Mida Trading GmbH, Nuthedamm 15, 14480 Potsdam

zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn der Kunde die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absendet. Die Kosten der Rücksendung der Waren übernimmt der Kunde.

§ 7 Eigentumsvorbehalt

(1) Die Verkäuferin behält sich das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor.

(2) Über Zwangsvollstreckungsmaßnahmen Dritter in die Vorbehaltsware hat der Kunde die Verkäuferin unverzüglich unter Übergabe der für eine Intervention notwendigen Unterlagen zu unterrichten; dies gilt auch für Beeinträchtigungen sonstiger Art. Unabhängig davon hat der Kunde bereits im Vorhinein Dritte auf die an der Ware bestehenden Rechte hinzuweisen, wenn hierzu Anlass besteht.

§ 8 Haftung für Mängel, Garantien

(1) Die Verkäuferin haftet bei Vorliegen eines Mangels nach den gesetzlichen Vorschriften, soweit sich aus dem Nachfolgenden keine Einschränkungen ergeben. Der Kunde hat offensichtliche Mängel der Verkäuferin gegenüber innerhalb von zwei Wochen nach Auftreten des Mangels schriftlich anzuzeigen.

(2) Erfolgt die Anzeige nicht innerhalb der vorgenannten Frist, erlöschen die Gewährleistungsrechte. Dies gilt nicht, wenn die Verkäuferin den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen hat.

§ 9 Haftung für Schäden

(1) Die Haftung der Verkäuferin für vertragliche Pflichtverletzungen sowie aus Delikt ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Dies gilt nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit des Kunden, Ansprüchen wegen der Verletzung von Kardinalpflichten, d.h. von Pflichten, die sich aus der Natur des Vertrages ergeben und bei deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefährdet ist sowie dem Ersatz von Verzugsschäden (§ 286 BGB). Insoweit haftet die Verkäuferin für jeden Grad des Verschuldens.

(2) Der vorgenannte Haftungsausschluss gilt ebenfalls für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen von eventuellen Erfüllungsgehilfen der Verkäuferin.

(3) Soweit eine Haftung für Schäden, die nicht auf der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit des Kunden beruhen, für leichte Fahrlässigkeit nicht ausgeschlossen ist, verjähren derartige Ansprüche innerhalb eines Jahres, beginnend mit der Entstehung des Anspruches.

(4) Soweit die Schadensersatzhaftung der Verkäuferin gegenüber ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch im Hinblick auf die persönliche Schadensersatzhaftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen der Verkäuferin.

§ 10 Form von Erklärungen

(1) Rechtserhebliche Erklärungen und Anzeigen, die der Kunde gegenüber der Verkäuferin oder einem Dritten abzugeben hat, bedürfen der Schriftform.

§ 11 Erfüllungsort / Rechtswahl / Gerichtsstand

(1) Soweit sich aus dem Vertrag nichts anderes ergibt, ist Erfüllungs- und Zahlungsort der Geschäftssitz der Verkäuferin. Die gesetzlichen Regelungen über die Gerichtsstände bleiben unberührt, soweit sich nicht aus der Regelung der Ziffern 3 bzw. 4 dieses Paragraphen etwas anderes ergibt.

(2) Für diesen Vertrag gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Unkaufrechts. Dies gilt nicht, wenn spezielle Verbraucherschutzvorschriften im Heimatland des Kunden günstiger sind (Art. 6 VO (EG) 593/2008).

(3) Hat der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder in einem anderen EU-Mitgliedsstaat, ist ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz der Verkäuferin.

(4) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so wird vereinbart, dass für Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis das sachlich zuständige Gericht am Sitz der Verkäuferin ausschließlich zuständig ist.

§ 12 Datenschutz

(1) Die Verkäuferin nimmt den Schutz der persönlichen Daten des Kunden sehr ernst. Es ist zur Durchführung des Bestellvorganges unumgänglich, dass die Verkäuferin personenbezogene Daten des Kunden erhebt, speichert und verarbeitet. Die Erhebung, Speicherung und Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten erfolgt anlassbezogen aus Anlass des Bestellvorganges. Der Kunde willigt in die Erhebung, Speicherung und Verarbeitung seiner personenbezogenen Daten ausdrücklich ein. Nach vollständigem Abschluss des Vorganges werden Ihre Daten wieder gelöscht.

(2) Eine Weitergabe Ihrer personenbezogenen Daten an Dritte findet nicht statt, es sei denn, dies ist aus gesetzlichen Gründen oder aus Gründen der Abwicklung Ihrer Bestellung zwingend erforderlich.

(3) Der Kunde kann seine Einwilligung zur Erhebung, Speicherung und Verarbeitung seiner personenbezogenen Daten jederzeit mit Wirkung für die Zukunft durch eine Erklärung in Textform widerrufen. Diese kann er per E-Mail an info@branded-gold.com richten.